Zur Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums: Dr. Günther Beckstein sind Früchte der Beobachtung scheinbar unzugänglich Mit einem bockigen Statement reagierte jetzt der Bayerische Innenminister Dr. Günther Beckstein auf den heute erzielten rechtlichen Erfolg der Scientologen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Dabei übersieht…
Die Scientology Kirche ist nicht wirtschaftlich tätig und zu Recht als Idealverein etabliert. Dies entschied in einem am 2. November 2005 verkündeten Urteil der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Az. 4 B 99. 2582) in Bezug auf eine Münchner Vereinigung der Scientology Kirche.…
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat am 27. April 2005 aufgrund der mündlichen Verhandlung das Saarländische Landesamt für Verfassungsschutz verurteilt, die Beobachtung der Scientology Kirche in Saarland mit nachrichtendienstlichen Mitteln unverzüglich einzustellen. (Az.: Nr. 2 R 14/03) Verfassungsschutz darf Scientology nicht mehr…
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 10.03.2005 entschieden, dass Behörden eines Landes personenbezogenen Daten nicht automatisch untereinander austauschen dürfen. Damit hat das bayerische Innenministerium rechtswidrig Informationen zur Mitgliedschaft eines Scientologen an die Landeshauptstadt München weitergeben, so daß Gericht. (Az.: BVerwG 6 C…
In Nepal gibt es keine verbindliche Auflage, dass sich Religionsgemeinschaften eintragen lassen müssen. Im Jahr 2004 nahm der Zentrale Distriktbeamte in Nepal die Satzung der Scientology Mission von Nepal in das Verzeichnis auf, wodurch sie die Befugnis erhielt, als Religionsgemeinschaft…
In Indien bestehen keine Auflagen, dass Religionsgemeinschaften sich eintragen oder lizenzieren lassen müssen. Am 7. Februar 2003 wurde die religiöse Stiftung der Scientology von Neu-Delhi vom Handelsregisterführer für Delhi und Haryana eingetragen. Am 24. November 2003 gewährte der Direktor für…
