Aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4. April 2001 hat der Vorsitzende Richter am Arbeitsgericht München ein Anerkenntnisurteil erlassen, wonach der Kläger „nicht dazu verpflichtet ist, den Fragebogen zu Beziehungen zur Scientology-Organisation auszufüllen, zu unterzeichnen und an die Beklagte zurückzugeben. Arbeitsgericht…
Das Arbeitsgericht München hat am 24.10.2000 in seinem Urteil festgestellt, daß der Kläger nicht verpflichtet ist, den… „Fragebogen zu Beziehungen zur Scientology Organisation“ auszufüllen, zu unterzeichnen und an die Beklagte zurückzugeben. München: Abfuhr für den Scientology-Fragebogen Seit 1990 ist Herr…
Scientology ist in Schweden jetzt endgültig als Religion anerkannt. Mit Hinweis auf die bereits erfolgte Aufnahme in das staatliche Register von anerkannten Religionsgemeinschaften entschied der nationale Justizausschuß, daß Scientology auch die enger gefaßten Voraussetzungen zur Gleichstellung der kirchlichen Ehe mit…
Der Scientology-Verein „Dianetic Stuttgart e.V.“ ist nicht wirtschaftlich tätig ist und behält daher seinen Vereinsstatus. Damit setzten sich die Scientologen gegen das Land durch. Dies geht aus einem Urteil (Az.: 16 K 3182/98) der 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart (VG) vom…
Das Direktorat für Justiz und Religion (DJR) des Innen- und Justizministeriums von Venezuela ist dafür verantwortlich, ein Verzeichnis von Religionsgemeinschaften zu führen, Mittel an Religionsgemeinschaften auszuzahlen und Bewusstsein und Verständnis unter Glaubensgemeinschaften zu fördern. Jede Gruppe muss sich vom DJR…
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil (BVerwG 1 C 18/95) vom 6. November 1997 entschieden, daß ein Verein keinen Wirtschaftsbetrieb unterhält, soweit er seinen Mitgliedern Leistungen anbietet, in denen sich die Vereinsmitgliedschaft verwirklicht und die unabhängig von den mitgliedschaftlichen Beziehungen…
