Der Spanische Verwaltungsgerichtshof gab nach umfangreicher Prüfung der Lehre und Praxis der Scientology Kirche am 31. Oktober 2007 bekannt, dass die Scientology Kirche Spanien (IGLESIA DE SCIENTOLOGY DE ESPANA) gemäß spanischem Verfassungsrecht einen Anspruch hat, als Religionsgemeinschaft anerkannt und eingetragen zu…
Am 18. September 2007 wurde die Scientology-Kirche von Portugal vom Justizministerium wieder offiziell als eine Religionsgemeinschaft gemäß dem Religionsgesetz von 2001 anerkannt. Dies beinhaltet die vollständige Steuerbefreiung wie auch die Anerkennung ihrer Geistlichen und der Gleichstellung der vor ihnen geschlossenen…
Die erste Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat am 5. April 2007 in einem Grundsatzurteil (Beschwerde Nr. 18147/02) einstimmig entschieden, dass durch die Weigerung Russlands die Scientology-Kirche Moskau erneut als Religionsgemeinschaft einzutragen, eine Verletzung von Artikel 11 (Versammlungs-…
Die Auflagen der Regierung, um Religionsgemeinschaften in Nicaragua rechtlich anzuerkennen, ähneln den Auflagen für andere Nichtregierungsorganisationen. Eine Gruppe muss sich um den Rechtsstatus einer personería jurídica (Rechtspersönlichkeit) bewerben, welche die Nationalversammlung genehmigen muss. Wenn diese genehmigt ist, muss die Gruppe…
Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts Nr. 66/2005 vom 15.12.2005 Hamburg darf Erklärung zum Schutz vor Scientologen nicht an Unternehmen weitergeben Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Freie und Hansestadt Hamburg nicht befugt ist, Dritten zur Verwendung im Geschäftsverkehr vorformulierte…
Zur Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums: Dr. Günther Beckstein sind Früchte der Beobachtung scheinbar unzugänglich Mit einem bockigen Statement reagierte jetzt der Bayerische Innenminister Dr. Günther Beckstein auf den heute erzielten rechtlichen Erfolg der Scientologen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Dabei übersieht…
