Portugal: Scientology Kirche vom Justizministerium als religiöse Körperschaft anerkannt

Am 18. September 2007 wurde die Scientology-Kirche von Portugal vom Justizministerium wieder offiziell als eine Religionsgemeinschaft gemäß dem Religionsgesetz von 2001 anerkannt. Dies beinhaltet die vollständige Steuerbefreiung wie auch die Anerkennung ihrer Geistlichen und der Gleichstellung der vor ihnen geschlossenen Ehe mit der Zivilehe. Darüber hinaus erhält die Kirche die Möglichkeit, ähnlich wie die katholische Kirche mit dem portugiesischen Staat einen Staatsvertrag einzugehen.

Anerkennung der Scientology-Religion in Portugal

Die Scientology Kirche Portugal wurde 1984 gegründet und war ursprünglich am 7. April 1988 mit Genehmigung des Justizministeriums als religiöse Vereinigung eingetragen worden.

2001 Neues Religionsgesetz in Portugal

Portugals Parlament hat am 27. April 2001 das „Gesetz über die Glaubensfreiheit“ (Lei da Liberdade Religiosa) verabschiedet, welches die Minderheitskirchen und Glaubensgemeinschaften der Römisch- Katholischen Kirche rechtlich gleichstellt. Voraussetzung ist, dass jene Religionsgemeinschaften sich erneut registrieren lassen und bereits mehr als 30 Jahre im Land bestehen oder deren Bestand auf internationaler Ebene älter ist als 60 Jahre.

Im Jahre 2003 setzte die portugiesische Regierung eine Kommission ein, um die angemessene Umsetzung des Religionsfreiheitsgesetzes aus dem Jahre 2001 zu garantieren. Allerdings wurde erst im Jahre 2004 das exakte Verfahren veröffentlicht, nach dem vorzugehen ist, um die staatliche Anerkennung zu erhalten.

Scientology-Kirche wird vom Justizministerium anerkannt

Das portugiesische Justizministerium gewährte der Scientology Kirche Portugal am 18. September 2007 den besonderen Status einer „religious collective society“ (Aktenzeichen 677/20070907), in etwa vergleichbar mit dem Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts in Deutschland, nachdem die Scientology Kirche Portugal über mehr als ein Vierteljahrhundert ihr Wirken als gesetzestreue Gemeinschaft unter Beweis gestellt hatte. Unter Berücksichtigung aller relevanten rechtlichen, moralischen und religiösen Gesichtspunkte und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 05. April 2007 (in dem Verfahren Scientology Kirche Moskau gegen Russland) erhielt die Scientology Kirche nunmehr ihre volle staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft in Portugal.

Diese Entscheidung resultiert in einer Reihe von Privilegien, die zuvor nur der katholischen Kirche zu Teil geworden waren. Darunter die vollständige Steuerbefreiung, die Gleichstellung der vor Scientology-Geistlichen geschlossenen Ehen mit der Zivilehe, das Recht von Geistlichen zur Krankenhausseelsorge, die staatliche Beachtung der Scientology-Feiertage in Bezug auf ihre Mitglieder als auch das Recht, mit dem Staat über besondere kirchliche Anliegen einen Kirchenstaatsvertrag einzugehen.