Zur Frage der Anerkennung der deutschen Scientology Kirchen und ihrer Mitglieder bezüglich Artikel 4 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (Religionsfreiheit) durch staatliche Gerichte (Stand 2013) In Deutschland gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen, die besagen, dass die Scientology Lehre, die Scientology Gemeinden Weiterlesen…
In einem seit 15 Jahren mit der Hauptfürsorgestelle Mittelfranken währenden Konflikt liegt nun erstmals ein Urteil des Verwaltungsgerichts vor (AN 14 K 07.3484). Es betrifft die Frage, ob die hauptamtliche Tätigkeit der aktiven Mitglieder der Scientology Kirche ein „Arbeitsplatz“ im Weiterlesen…
Die Scientology Kirche Deutschland begrüßt die Auflösung der Arbeitsgruppe Scientology von Ursula Caberta die sie schon seit Jahren gefordert hatte. Das rechtswidrige Agieren Cabertas war wiederholt Anlass von Gerichtsverfahren gewesen. Die Scientology Kirche und ihre Mitglieder mussten diese anstrengen, um diskriminierende Weiterlesen…
Das Verwaltungsgericht Berlin (Az. VG 27 L 41.09) hat am Freitag entschieden, dass eine Plakataktion des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf vor dem Gebäude der Scientology Kirche Berlin rechtswidrig ist. Die Aktion greife in die Grundrechte aus Artikel 4 (Religionsfreiheit) ein, so das Weiterlesen…
Die Scientology-Kirche Bayern ist zu Recht ein eingetragener Verein. Das entschied das Verwaltungsgericht (VG) Ansbach am 14.11.2008. Für einen Geschäftsbetrieb mit Gewinnabsicht hatte das Verwaltungsgericht keine stichhaltige Beweise gefunden. (AN 16 K 06.03463) Scientology-Kirche Bayern verfolgt religiös-ideelle Ziele In einem Weiterlesen…
Oberverwaltungsgericht Münster in Sachen Beobachtung der Scientology Kirche durch das Bundesamt für Verfassungsschutz Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt in Grundsatzentscheidungen zum Ausdruck gebracht, dass der Staat Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nicht nach ihrer Lehre zu beurteilen hat, sondern nach ihrem Tun. Des Weiterlesen…
Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts Nr. 66/2005 vom 15.12.2005 Hamburg darf Erklärung zum Schutz vor Scientologen nicht an Unternehmen weitergeben Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Freie und Hansestadt Hamburg nicht befugt ist, Dritten zur Verwendung im Geschäftsverkehr vorformulierte Weiterlesen…