Italienische Kassationsgerichtshof anerkennt Scientology als Religion

Der italienische Kassationsgerichtshof in Rom hat am 8. Oktober 1997 eine wegweisende Entscheidung verkündet, worin er die religiöse Authentizität von Scientology anerkannte.

Höchste Gericht Italiens definiert Religion umfassender

Der Kassationsgerichtshof (Corte Suprema di Cassazione) analysierte eingehend die Kriterien zur Feststellung einer Religion und kam zu dem Schluss, dass es sich bei der Scientology um eine authentische Religion handelt. Der Kassationsgerichtshof verwarf die vom Mailänder Berufungsgericht (Corte d’appello di Milano) verwendete Definition von Religion und entschied, dass die Vorinstanz insofern fehlging, als dass sie ihre Definition ausschließlich aus jüdisch-christlichen Konzepten ableitete:

Ein System von Grundsätzen, das auf der Annahme der Existenz eines Höchsten Wesens beruht, welches eine direkte Beziehung mit den Menschen hatte und dem sie gehorchen und das sie verehren müssen … [E]ine derartige Definition für Religion, die für sich allein betrachtet unvollständig ist, da sie – wie behauptet – ausschließlich von Religionen abgeleitet ist, die sich auf die Bibel stützen, ist unter vielen Gesichtspunkten illegal; sie stützt sich auf philosophische und sozialgeschichtliche Annahmen, die inkorrekt sind.

Zudem würde die Definition des vorinstanzlichen Gerichts Buddhismus, Taoismus oder jegliche „polytheistische, schamanistische oder animistische Religionen“ ausschließen. Der Oberste Gerichtshof entschied daher, dass diese restriktive Definition gegen die italienische Verfassung verstieß.

Scientology ist eine authentische Religion

Das Gericht analysierte eingehend die Kriterien für die Definition einer Religion, betonte die Pflicht der Regierung, Religionsfreiheit nicht einzuschränken, und kam zum folgenden Schluss:

Scientology ist eine authentische Religion, deren Aktivitäten ausnahmslos für alle religiösen Bewegungen charakteristisch [sind].

Kassationsgerichtshof verweist den Fall zurück an das Berufungsgericht

Der Kassationsgerichtshof in Rom verwies den Fall für nochmalige Prüfung wieder an das Mailänder Berufungsgericht. Die Vorinstanz wurde angewiesen italienische und andere ausländische gerichtliche und verwaltungsbedingte Entscheidungen in Bezug auf Scientology in Betracht zu ziehen, die gemäß dem Kassationsgerichtshof von eindeutiger Relevanz waren.

Mailänder Berufungsgericht entscheidet zugunsten Scientologys

Am 5. Oktober 2000 entschied das Mailänder Berufungsgericht nach erneuter Prüfung des Falls zugunsten der Scientology-Kirche und ihrer Gemeindemitglieder. Damit endete eine 20 jährige Auseinandersetzung, die ihren Anfang 1979 mit einer Untersuchung begann, mit einer vollständigen Rehabilitation der Kirche und ihrer Gemeindemitglieder.