Scientology Kirche Deutschland begrüßt Einstellung der Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Symbolbild zur Scientology-Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Die Scientology Kirche Deutschland begrüßt das Ende der Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz nach fast 30 Jahren. Darin sieht sie einen wichtigen Schritt hin zu mehr rechtsstaatlicher Ausgewogenheit, Religionsfreiheit und einer sachlicheren gesellschaftlichen Bewertung der Scientology-Religion in Deutschland.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof schützt Rechte eines Scientology-Mitglieds

Goldene Justitia mit Waage vor bayerischer Flagge als Symbol für Recht und Religionsfreiheit

Das Bayerischer Verwaltungsgerichtshof hat im Eilverfahren festgestellt, dass die Zuverlässigkeit eines Scientology-Mitglieds nicht pauschal verneint werden darf. Maßgeblich ist allein die tatsächliche Beachtung der Rechtsordnung. Pauschale Annahmen oder religiöse Zugehörigkeit rechtfertigen keine Nachteile; behördliche Entscheidungen müssen rechtsstaatlich begründet sein und dürfen nicht willkürlich erfolgen.