Der Oberste Gerichtshof Australiens (High Court of Australia) hat am 27. Oktober 1983 letztinstanzlich entschieden, dass Scientology eine Religion ist.
Scientology vom High Court of Australia als Religion anerkannt
Im Oktober 1983 gewann Scientology einen bedeutenden Steuerfall beim Obersten Gerichtshof Australien (Church of the New Faith v. Commisioner of Pay – Roll Tax (Victoria) (1983) 154 CLR 120. Der Oberste Gerichtshof entschied:
Die Scientology Kirche hat mit Leichtigkeit die Pflicht erfüllt, nachzuweisen, dass sie religiös ist. Die Schlussfolgerung, dass es sich bei ihr um eine religiöse Institution handelt, der Steuerbefreiung zusteht, ist zwingend.
Zuvor hatte das Oberste Gericht des Bundesstaates Victoria eine Steuerbefreiung der Scientology-Gemeinschaft, wie sie andere religiösen Gruppen in Australien genießen, mit der Begründung abgewiesen, dass der Glaube an einen Gott Voraussetzung für eine Religion sei.
Höchste Gericht Australiens: Weitreichende Auslegung von Religion
Das in der westaustralischen Hauptstadt Perth tagende Höchste Gericht Australiens hat als Revisionsinstanz die Entscheidung des Obersten Gericht Victorias verworfen und zwei neue Kriterien für Religionen festgelegt.
- Der Glaube an ein übernatürliches Wesen, eine übernatürliche Sache oder ein übernatürliches Prinzip;
- und die Akzeptanz und Einhaltung von Verhaltensrichtschnuren, um diesem Glauben Ausdruck zu verleihen.
Der Gerichtsvorsitzende, Richter Lionel Murphy, Justizminister in der früheren Labour-Regierung, äußerte sich, dass der Begriff Religion vom Höchsten Gericht weitreichender ausgelegt wird, als ihn sich die meisten Australier vorstellen. Zudem wies er darauf hin, dass in einer freien Gesellschaft eine religiöse Diskriminierung nicht akzeptabel ist und es auch nicht Sache eines Gerichts ist über die Wahrheit oder Unrichtigkeit einer Religion zu befinden.
Diese Entscheidung des Gerichts bestätigte Scientology als eine echte Religion. Bereits 1973 erhielten die Geistlichen der Scientology-Kirche das Recht Eheschließungen gemäß dem australischen Bundesgesetz über Trauungen zu vollziehen.
Gerichtsfall mit internationaler Bedeutung (Commonwealth)
Der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Australien wurde von Ländern des Commonwealth angemessen großes Gewicht zuerkannt.
- Die Steuerbehörde von Neuseeland folgte ebenfalls dem Grundgedanken des Obersten Gerichtshofs von Australien, um festzustellen, dass die Scientology Kirche „der Anforderung entspricht, ausschließlich gemeinnütziger Natur zu sein, indem sie Religion fördert“, und „dass sie der Anforderung entspricht, zum Nutzen der Öffentlichkeit zu existieren“.
- In ähnlicher Weise stützten sich im Februar 2005 die englischen Lords of Appeal (Berufungsrichter) im Fall Secretary of State for Education and Employment (dt.: Staatssekretär für Bildung und Beschäftigung) und andere (die Beklagten) gegen Williamson (Beschwerdeführer) und andere auf die australische Entscheidung über die Scientology Religion als einen „aufschlussreichen“ Fall in Bezug auf die Definition von Religion.