Stellungnahme der Scientology Kirche Frankreich zum Urteil des Berfungsgerichtes in Paris

Das Celebrity Center der Scientology Kirche in Paris (L’association Spirituelle de Scientologie Celebrity Centre) sieht das Urteil des Berufungsgerichts in Paris als völlig falsch und ungerecht an. Sie ist das Resultat eines Phantomverfahrens bei dem sich Unregelmässigkeiten und Verletzungen der Grundrechte der Scientologen aneinandergereiht haben. Die Scientology Kirche informierte, dass sie sofort Berufung gegen dieses Urteil an das höchste Gericht (Kassationsgericht) in Frankreich einreichen wird.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche und auch alle Rechtsanwälte der Verteidigung hatten die Gerichtsverhandlung noch vor den Debatten bezüglich der Sachverhalte verlassen – dies aufgrund der zahlreichen Verletzungen der Rechte der Verteidigung, des Rechtes an einem fairen Verfahren und aufgrund der Zweifel an einer unabhängigen Justiz.

Während des gesamten Berufungsverfahren konnte der massive Einfluss der Regierung auf die Justiz gespürt werden.

Bereits im Jahr 2006 hatte ein Pariser Untersuchungsrichter nach 7 Jahren gründlicher Recherche das Verfahren aufgrund des Fehlens jeglicher Verfehlungen der Scientology Kirche, des Scientology Buchladens und einzelner Scientologen eingestellt.

Der wohl einzige Grund, der erklären kann, dass die Staatsanwaltschaft den Fall wieder aufgriff, war eine direkte Intervention der Miviludes (eine französische Regierungsbehörde gegen neue religiöse Bewegungen) in den vorliegenden Fall.

Vor der Eröffnung der Debatten hatte die Scientology Kirche den Druck seitens des Justizministeriums auf die Richter angeprangert. Dieser Druck wurde später ausdrücklich von der Direktorin für kriminelle Angelegenheiten und Begnadigungen bestätigt. Der Rundbrief, der diesem Druck zugrunde liegt, ist Gegenstand einer Beschwerde vor dem Besonderen Berichterstatter für die Unabhängigkeit der Justiz bei den Vereinten Nationen.

Eine Zivilpartei, die offenkundig nicht vor Gericht zugelassen war (dies war schon früher so vom Berufungsgericht und vom Kassationsgericht entschieden worden) hatte während den Anhörungen verzweifelt versucht, die Debatten zu den Tatsachen – von denen sie keine Ahnung hatte – mit Lügen und Gerüchten über die Scientology Religion zu beeinflussen. Gleichzeitig verweigerte das Gericht den Anwälten der Verteidigung den Zugang zu den Akten. Dieser Zugang hätte es wohl ermöglicht, diese Zivilpartei, die sich laut Verteidigung illegal vor Gericht konstituiert hatte, von den Verhandlungen auszuschliessen. Diese Akteneinsicht war auch notwendig, da Dokumente, die für die Verteidigung sprachen, auf geheimnisvolle Weise aus den Akten verschwunden waren. Die Kirche hat dazu eine Klage wegen Diebstahls eingereicht, die momentan in erster Instanz vor einem Pariser Gericht hängig ist.

Einer der angeklagten Scientologen hatte ausdrücklich um die Hilfe eines Rechtsbeistandes gebeten, der den Anwalt ersetzen sollte, der das Gericht verlassen hatte. Er wollte damit seine Verteidigung sicherstellen. Aber darauf wurde entgegen den grundlegendsten Rechten gar nicht eingegangen.

Zu guter letzt, als bisher letzte Unregelmässigkeit, hat das Berufungsgericht seine Entscheidung getroffen, obwohl noch eine Berufung beim Kassationsgericht wegen Machtmissbrauchs anhängig ist. So lange das Kassationsgericht noch nicht entschieden hat, kann das Berufungsgericht gemäss Gesetz kein Urteil bezüglich der Sachverhalte des Falles fällen.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche hat bereits angekündigt, dass sie eine Berufung gegen dieses neue Urteil beim Kassationsgericht einreichen wird. Sie wird das Urteil des Berufungsgerichts genau studieren und wird ihre Schlussfolgerungen in Kürze bekannt geben.

Die Scientology Kirche ist seit mehr als 50 Jahren in Frankreich tätig. Sie hilft aktiv mehr als 45.000 Kirchenmitgliedern und Sympathisanten im ganzen Land. Sie unterstützt die wichtigste Drogenpräventionskampagne dieses Landes und hat sie auch ins Leben gerufen. Ihr Programm bezüglich der Ausbildung im Bereich der Menschenrechte ist international als eines der wichtigsten und effektivsten anerkannt. Die Kirche hat weltweit mehr als 10 Millionen Anhänger mit mehr als 9000 Kirchen, Missionen und Gruppen in 165 Ländern. Um der Nachfrage gerecht zu werden, werden jeden Monat neue Scientology Kirchen eröffnet. Seit November 2011 wurden 3 neue Kirchen von teilweise mehr als 8000 Quadratmeter eröffnet: in Inglewood, dem afroamerikanischen Bezirk von Los Angeles, in Hamburg und gerade vor einigen Tagen in Sacramento/Kalifornien. Anlässlich dessen Eröffnung sagte der Bürgermeister on Sacramento, Kevin Johnson: „Diese Kirche ist nicht nur ein Gebäude für Sie, es ist ein Gebäude für die Stadt. Es ist ein Gebäude das Ihnen erlauben wird, das Zentrum der Stadt Sacramento zu revitalisieren.“ Überall in der Welt wird die Scientology Kirche für das anerkannt was sie ist: eine tatsächliche Religion die wächst und die sich anderen und der Verbesserung der Gesellschaft widmet.

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