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Humanitäre Projekte - Einsatz für Religionsfreiheit

Gemäß dem Glaubensbekenntnis der Scientology-Kirche sind Scientologen davon überzeugt, daß alle Menschen unveräußerliche Rechte auf ihre eigenen religiösen Praktiken und deren Ausübung haben und daß keine Instanz außer Gott die Macht hat, diese Rechte auch nur vorübergehend außer Kraft zu setzen oder aufzuheben.

Trotzdem kann, wie alle von Menschen geschätzten Freiheiten, auch Religionsfreiheit nur dadurch bewahrt werden, daß man wachsam ist und sich weigert, denen zu unterliegen, die versklaven und unterdrücken wollen.

Im Laufe der Jahre hat die Scientology-Kirche eine führende Rolle darin übernommen, sich für die Sache der Religionsfreiheit aller einzusetzen. Sie glaubt fest daran, daß, nachdem auch die Vereinigten Staaten nach diesem Leitgedanken begründet wurden, die Trennung von Kirche und Staat eine unentbehrliche Grundlage für alle anderen Freiheiten ist. Zur Wahrung dieser Freiheiten gehört, daß ständige Versuche der Regierung, in dieses Recht einzugreifen, ihre Neutralität aufzugeben und Partei zu nehmen, energisch kritisiert werden müssen, da sie eine ernsthafte Bedrohung aller Freiheiten darstellen. In der Tat sind sie in der Geschichte immer Anzeichen eines tyrannischen Regimes gewesen.

Eine der Methoden, die einflußreiche und selbstsüchtige Kreise in den siebziger Jahren verwendeten, um die Religionsfreiheit in den Vereinigten Staaten zu untergraben, war eine in großem Maßstab durchgeführte Propagandakampagne unter Beeinflussung von Abgeordneten auf bundesstaatlicher wie auf nationaler Ebene. Es wurden Anstrengungen unternommen, Gesetzesvorlagen einzubringen, die die Aktivitäten antireligiöser Gruppierungen legalisiert hätten, die rechtmäßige Missionsarbeit von Kirchen eingeschränkt und staatlichen Stellen grünes Licht gegeben hätten, die tägliche Arbeit von Religionsgemeinschaften zu kontrollieren.

Durch die engagierte Arbeit von Scientologen und Freunden in anderen religiösen Gruppierungen wurde eine derartige antireligiöse Gesetzgebung in zahlreichen Bundesstaaten der Vereinigten Staaten vereitelt.

Denkwürdige Siege

Ein Gerichtsurteil in Kalifornien markierte einen Wendepunkt. Der Fall begann 1979 als Versuch, die Religion einem psychiatrischen Joch zu unterwerfen, und endete mit der Verabschiedung eines Gesetzes, das Kirchen vor willkürlicher Strafverfolgung und Schadenersatzansprüchen antireligiöser Interessengruppen schützt.

Das Verfahren, bei dem es um eine völlig unbegründete Klage ging, die gegen eine christliche Kirche wegen des Selbstmordes eines ihrer Gemeindemitglieder eingereicht worden war, zog sich zehn Jahre lang vor kalifornischen Gerichten hin. Die Scientology-Kirche arbeitete mit über 1.500 religiösen Vereinigungen zusammen, um dieser Klage zu begegnen und ihre Auswirkungen und indirekten Folgen den Vertretern anderer Religionsgemeinschaften und der Öffentlichkeit bekanntzumachen.

1989 kam es dann zu einer abschließenden Entscheidung. Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten bestätigte ein Urteil des höchsten kalifornischen Gerichtes, das besagte, daß die Gesetze des Staates es verbieten, derartige Verfahren gegen Kirchen anzustrengen. Das Recht der freien Religionsausübung war gerettet, und der absurde Versuch, Psychiater zur Überwachung von Religionsgemeinschaften einzusetzen, wurde damit zunichte gemacht.

Bei einem anderen bahnbrechenden Sieg hatte die Scientology-Kirche eine gemeinsame Aktion vieler Glaubensrichtungen organisiert, um die Verabschiedung eines Gesetzes durchzusetzen, das, abgesehen von streng definierten Ausnahmen, willkürliche Strafverfolgung und Schadensersatzklagen gegen Religionsgemeinschaften etwa aufgrund des Verlustes der religiösen Überzeugung und ähnlichem Unsinn verbietet.

Die Forderung der Kirche nach einem solchen Gesetz wurde von zahlreichen religiösen Gruppen unterstützt, zum Beispiel der California Catholic Conference(Katholische Konferenz Kaliforniens), dem California Council of Churches (Kalifornischer Rat der Kirchen), der Church of Jesus Christ of Latter-day Saints (Kirche Jesu Christi der Heiligen der letzten Tage) und dem National Congress for Religious Liberty (Nationaler Kongreß für Religionsfreiheit).

Zwei Jahre gemeinsamer Anstrengungen gipfelten 1988 in der Verabschiedung dieses für alle Religionsgemeinschaften wichtigen Gesetzes, das sie vor den Auswüchsen des amerikanischen Schadensersatzrechtes schützte, die im Begriff waren, die Religionsfreiheit zu zerstören.

Ein wichtiger Präzedenzfall

Viele Kirchen haben sich in den letzten Jahrzehnten zu Hütern der Menschenrechte und Grundfreiheiten entwickelt. Sie schützten den Bürger gegen Versuche der Regierung, seine Rechte einzuschränken oder aufzuheben, auch wenn sie das selbst zur Zielscheibe behördlicher Attacken gemacht hat. Beliebtes Mittel zur Bekämpfung von Religionsgemeinschaften war dabei die Steuerverwaltung. Um Religionsgemeinschaften gegen willkürliche Eingriffe der Regierung über die Steuerverwaltung zu schützen, hatte der US-Kongreß 1984 den Church Audits Procedures Act (Gesetz über Steuerprüfungen bei Kirchen) verabschiedet. Dieses Gesetz gewährt den Religionsgemeinschaften ein besonderes Steuerprüfungsverfahren und erlegt der IRS-Steuerbehörde größere Obhut auf.

Dieses Gesetz ist dazu gedacht, nur zum Zweck der Einschüchterung durchgeführte Steuerprüfungen des IRS bei Kirchen zu unterbinden.

Einige IRS-Beamte sahen in jenem Gesetz jedoch ein Hindernis für ihre Interessen, die in der Verfassung festgelegten Freiheitsgarantien zu umgehen. Der IRS-Leiter der Jahre 1981 bis 1986 meinte: die Bestimmungen des Gesetzes seien „kaum mehr als eine Reihe mechanischer Tests und Hürden, die der IRS überwinden muß”.

Im Jahre 1990 etablierte die Scientology-Kirche den ersten großen gerichtlichen Präzedenzfall, der den Church Audits Procedures Act bestärkte, als das Bundesgericht der Vereinigten Staaten für den Bezirk Boston den Antrag des IRS abwies, 200.000 Seiten von Kirchenakten durchwühlen zu dürfen.

Dieser Gerichtsfall der Scientology-Kirche fand bei zahlreichen Religionsführern als der erste große Prüfstein dieses Gesetzes breite Beachtung, da sein Ausgang für alle Religionsgemeinschaften in den Vereinigten Staaten von Bedeutung war.

Nach dem Triumph der Kirche im Gerichtssaal schrieb die Legal Times: „Andere kirchliche Gruppierungen bejubeln die Entscheidung als einen Sieg für die Religionsfreiheit und warnen den IRS, es sich lieber zweimal zu überlegen, ehe er noch einmal seine Nase in die internen Angelegenheiten religiöser Gruppierungen steckt.”

Die Scientology-Kirche hat damit etwaigen Bestrebungen des Internal Revenue Service (IRS), dieses Gesetz zu unterminieren, einen Riegel vorgeschoben und dadurch die Rechte aller Religionsgemeinschaften in den Vereinigten Staaten gesichert.

 

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