Bericht des US-Außenministeriums zur Religionsfreiheit in Deutschland 2015

Department of State zur Lage der Religionsfreiheit in DeutschlandDer am 10. August 2016 vom US-Außenministerium veröffentlichte Bericht zur Lage der Religionsfreiheit rügt in seinem Deutschland gewidmeten Teil erneut ohne Vorbehalte die Diskriminierung von Mitgliedern der Scientology Kirche wie auch anderer Religionsgemeinschaften. Der Bericht kann unter dem Titel International Religious Freedom Report for 2015 als sogenannter Country Report für Deutschland abgerufen werden.

Vor allem der rechtswidrige Gebrauch sogenannter “Schutzerklärungen” mit dem staatliche und private Stellen gegen die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit verstoßen, wird von den USA wiederholt als diskriminierend hervorgehoben. Konkret erwähnt wird der Fall eines Scientologen, dessen Vertrag mit der Stadt Stuttgart zur Schulung von städtischen Vertretern über Baumpflege wegen der Weigerung der Unterzeichnung eines Sektenfilters gekündigt worden war. Aufgrund der Klage des Scientologen vor dem Landgericht Stuttgart musste sich die Stadt verpflichten, zukünftig den Sektenfilter nicht mehr zu verwenden und dem Scientologen im Januar 2015 Schadenersatz in Höhe von EUR 4780 zahlen.

Auch die VS-Überwachung von Scientology in Form von Auswertung ihrer Schriften und Beobachtung ihrer öffentlichen Auftritte wird erwähnt.

Die Scientology Kirche Deutschland, die die systematische Benachteiligung von Scientologen in ganz Deutschland dokumentiert, begrüßte die Kritik an der menschenrechtswidrigen Praxis in unserem Land und fordert die Beendigung des sozialen Mobbings durch staatliche und private Stellen. „Diese grundgesetzwidrige Behandlung von Scientologen ist eine Schande für unser Land“ so ein Sprecher der Scientology Kirche Deutschland.

Die Scientology Kirche zählt in Deutschland etwa 12000 aktive Anhänger. Sie unterstützt auch in Deutschland zahlreiche Projekte im sozialen Sektor, u. a. auf dem Gebiet der Drogenprävention, der Menschenrechte und der Hilfe für Opfer der Psychiatrie.

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