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Scientologin Kirstie Alley führte durch das Benefizkonzert der Scientology Kirche zur Unterstützung des Luftrettungsdienstes Sussex

24.10.2011 East Grinstead – Am Sonntag, den 16. Oktober, führte die Schauspielerin Kirstie Alley durch das seit 15 Jahren jährlich stattfindende Gala-Benefizkonzert im Festzelt in Saint Hill Manor, der Heimat von L. Ron Hubbard und der Zentrale für die Church of Scientology UK. Die Spenden des diesjährigen Wohltätigkeitskonzerts gingen an den Luftrettungsdienst Sussex.

Das Konzert dauerte über zwei Stunden und die mehr als 1.500 Gäste wurden mit einer großen Auswahl an Musik unterhalten: Die beliebten Jive Aces mit ihren Songs “Bring Me Sunshine” und “White Cliffs of Dover”, die sie ihrem Ehrengast Dame Vera Lynn im Publikum widmeten. Der 13-jährige Cody Boogie Boy Lee mit seiner Interpretation von Jerry Lee Lewis ‘”Wild One”, gefolgt von dem Sänger Si Cranstoun, der Jackie Wilsons “Reet Petite” aufführte. Zu den weiteren Publikumslieblingen gehörten Maari Percy mit “Diamonds Are Forever” und “It´s a Man´s World”, Rock Sänger Christian Durocher mit dem Robbie-Williams-Song “Angels” und die bekannteste Sängerin aus der Karibik Michele Henderson mit Katy Perrys “Firework”. Kurz vor dem Grand Finale, bei dem alle Darsteller zusammen “Stand By Me” sangen, kamen Kirstie Alley und ihr Tanzpartner Serge auf die Bühne und begeisterten das Publikum mit einem Tanz zu der beliebten Single “Forget You”, mit dem sie vor Kurzem im am Wettbewerb “Dancing With The Stars” in den USA teilgenommen hatte. weiterlesen...

Landgericht Köln verurteilt das Bundesamt für Verfassungsschutz zur Schadensersatzzahlung an ein Scientology Mitglied

15.08.2011 Ein beruflich selbständiger Unternehmer war beauftragt worden, im Rahmen der Fifa Fußballweltmeisterschaft 2006 die Beschallungsanlagen für ein Stadion zu installieren. Für die dort tätigen Unternehmer wurde ein so genanntes Akkreditierungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen dieses Verfahrens übermittelte das Bundesamt für Verfassungsschutz dem BKA ein negatives Votum, weil der Unternehmer Scientologe sei. Daraufhin musste dem Unternehmer der Auftrag entzogen werden. Mit rechtskräftigem Urteil vom 15.1.2009 stellte das Verwaltungsgericht Köln fest, dass die Übermittlung eines negativen Votums seitens des Bundesamtes an das BKA rechtswidrig war (Az. 20 K 1673/07).

Mit Urteil vom 26.5.2011 (Az. 5 O 267/10) stellte nun das Landgericht Köln fest, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Amtspflichten gegenüber dem Unternehmer verletzt hat und sprach diesem im vollen Umfang den Ersatz des entstandenen Schadens in Höhe von ca. 4.400 Euro nebst Zinsen und Kosten zu. Das Urteil wurde vor kurzem rechtskräftig.

Es ist nicht das erste Mal, dass die VS-Behörden versucht haben, Mitglieder der Scientology Gemeinschaft zu diskriminieren und in ihrer beruflichen oder wirtschaftlichen Existenz zu schädigen. Es ist bemerkenswert, mit welcher Entschlossenheit die befassten Gerichte diesem rechtswidrigem Treiben entgegengetreten sind. Für weitere Informationen: Jürg Stettler unter der Telefonnummer 089/27 81 77 32 oder Richard Eisenböck unter der Telefonnummer 089/27 81 77 33

Scientology Kirche Bayern gewinnt Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ansbach

28.7.2011 In einem seit über 15 Jahren währenden Konflikt mit dem Freistaat Bayern zur Frage der Zahlung von Schwerbehindertenabgaben seitens der Scientology Kirche Bayern e.V. hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Berufung des Freistaates Bayern gegen ein vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenes Urteil vom Dezember 2010 zurückgewiesen und dem Freistaat die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Der Rechtsstreit betrifft im wesentlichen die Frage, ob hauptamtliche aktive Mitglieder der Scientology Kirche "Arbeitnehmer" und ihre innerkirchlichen Positionen “Stellen” im Sinne des Schwerbehindertenrechts darstellen. Wäre das der Fall, müßte die Scientology Kirche Bayern e.V. für die Nichteinstellung einer bestimmten Anzahl von Schwerbehinderten eine Ausgleichszahlung an den Staat abführen. Konkret ging es um das Jahr 1993 und einen Betrag von 19.500 EUR.

Natürlich sind in der Scientology Kirche Bayern e.V. auch Schwerbehinderte als Mitglied ihrer Gemeinschaft tätig. Denn nach der Vereinssatzung können nur Mitglieder für die Gemeinschaft aktiv tätig werden. Sie decken ihren Lebensunterhalt in der Regel durch außerkirchliche Tätigkeiten ab. weiterlesen...

Scientology Kirche Deutschland gewinnt vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das Bundesverwaltungsamt (BVA)

12.05.2011 Seit April 2007 klagt die Scientology Kirche Deutschland vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesverwaltungsamt (BVA) auf Vorlage der über sie geführten Akten. Ein auf Anordnung des Gerichts vorgelegtes Register ergab im Jahre 2009, dass die Behörde 355 Leitzordner an Akten gesammelt hatte, über die sie aber jede Auskunft pauschal verweigerte.

Die Behörde (BVA) kam auch einem Beweisbeschluss des Verwaltungsgerichts Köln (VG) vom Juni 2010 zur Vorlage der Akten nicht nach. Das übergeordnete Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) erließ im Juli 2010 eine Anordnung zur Sperrung der Unterlagen. Daraufhin stellte die Scientology Kirche Antrag beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) auf gerichtliche Überprüfung dieser Anordnung.

Das BVerwG hat nun in einem am 5.5.2011 zugestellten 16-seitigen Beschluss (Az. 20 F 20.10 vom 6. April 2011) entschieden, dass die pauschale Verweigerung der Akteneinsicht generell rechtswidrig war. Bereits das VG Köln hatte schon früher in einem Gerichtstermin das Verhalten der Behörde als beispiellose „Mauertaktik“ kritisiert. weiterlesen...