Religiöse Anerkennung von Scientology in Europa

Religiöse Anerkennung von Scientology in Europa

Am 28. Juni 2019 erteilte das spanische Justizministerium dem Europäischen Büro für Öffentlichkeitsarbeit und Menschenrechte der Scientology Kirche den Status einer religiösen Organisation.

Die europäische Körperschaft wurde in Madrid, Spanien gegründet und hat verschiedene Büros in ganz Europa und darüber hinaus. Ein zentrales Büro befindet sich in Brüssel, das auch Aktivitäten in Berlin, Kopenhagen, Genf, London, Paris, Straßburg, Rom, Wien und Warschau entfaltet. Es repräsentiert Scientologen aus mindestens 37 Mitgliedstaaten des Europarates.

Die ersten Bemühungen der Scientology Kirche mit europäischen und internationalen Körperschaften in Dialog zu treten und beim Aufbau europäischer Werte beizutragen, begannen 1990 mit einem Europäischen Büro der Kirche in Brüssel. Seitdem befasst sich das Büro europaweit mit öffentlichen Angelegenheiten und Menschenrechtsfragen.

Von Anfang an haben verschiedene Arbeitsgruppen und die Bemühungen der Kirche sich nicht nur an den Werten orientiert, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind, sondern auch an den Werten, die durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union gefördert und geschützt werden.

Ivan Arjona, Präsident dieser neuen Körperschaft, erklärte: „Europa hat sich zu einer demokratischeren und offeneren Bewegung entwickelt, in der die Grundrechte für alle Bürger immer wichtiger werden und zu einer stärkeren und positiveren Zusammenarbeit zwischen den europäischen Nationen beitragen.“

Artikel 17 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union besagt, dass „die Union den Status achtet, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht“ und „achtet in gleicher Weise den Status, den weltanschauliche Gemeinschaften nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften genießen“ und in diesem Licht „pflegt die Union mit diesen Kirchen und Gemeinschaften in Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog.“

Zu den Bemühungen der Scientology Kirche, einen angemessenen Beitrag zu diesem Dialog zu leisten, wurde eine neue Körperschaft mit einem eigenen Büro etabliert, welches am 18. Juli 2017 im Transparenzregister der Europäischen Union unter der Nummer 872253227782-36 in der Abteilung des Registers unter „Organisationen, die Kirchen und Religionsgemeinschaften vertreten“, eingetragen.

Das Büro war seitdem an verschiedenen Debatten zu relevanten Themen beteiligt, insbesondere im Europäischen Parlament, wo im Oktober 2018 die erste persönliche offizielle Akkreditierung für einen Vertreter der Scientology Kirche vorgenommen wurde.

Diese jüngste Entwicklung der Registrierung/Eintragung des Europäischen Büros für Öffentlichkeitsarbeit der Scientology Kirche als juristische Person wird zu einem nützlicheren, transparenteren und angemesseneren Dialog mit den verschiedenen europäischen Institutionen beitragen und erfüllt die formalen Anforderungen der Leitlinien für die Umsetzung  des Artikels 17 AEUV aus dem Jahre 2013.

Die oben genannte Körperschaft, die vom spanischen Justizministerium als religiöse Organisation anerkannt wurde, erwähnt in Artikel 2 ihrer Satzung ausdrücklich den Zweck: „… die europäischen Werte der Menschenwürde, der Freiheit, der Demokratie, der Gleichheit/Gerechtigkeit, der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu unterstützen “.

Die genehmigten Statuten legen ihren territorialen Geltungsbereich als „national und europäisch“ fest, fungieren als „Referenzstelle für das gesamte europäische Hoheitsgebiet“ und agieren als „rein religiöse gemeinnützige Organisation, die für die Ausübung ihrer eigenen Tätigkeiten verantwortlich ist und handelt als Vertreter der verschiedenen Kirchen in Europa vor nationalen und überstaatlichen öffentlichen und privaten Institutionen gemäß Artikel 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und gemäß Artikel 2.2 des [spanischen] Organgesetzes zur Religionsfreiheit “.

Gemäß ihrer Satzung wird das spirituelle Wachstum mit Scientology auf zwei Arten erreicht: Durch die Unterstützung des Einzelnen bei seinen eigenen spirituellen Problemen und durch die Steigerung seines spirituellen Bewusstseins und seiner individuellen Fähigkeiten, sich selbst und anderen zu helfen, Freiheiten und Würde zu erlangen.

Das Büro vertritt verschiedene nationale religiöse Körperschaften oder Kirchen, deren Zweck darin besteht, die durch die religiösen Werke ihres Stifters L. Ron Hubbard begründete Scientology Religion „zum Wohle aller Mitglieder der Gesellschaft“ zu praktizieren, zu lehren und bekannt zu machen. Das Büro engagiert sich auch für eine Reihe von säkularen humanitären Verbesserungsprogrammen und Menschenrechtsaktivitäten und fördert diese, darunter die Kampagne zur Förderung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Drogenpräventionsaktivitäten sowie die Unterstützung moralischer und ethischer Standards in der Gesellschaft. Auf diese Weise möchte sie die historischen und kulturellen Werte, die für die Menschheit von Nutzen sind, unterstützen und dabei helfen, sie zu bewahren oder wiederherzustellen. Die wachsende Gemeinschaft der Scientology Religion ist heute auf mehr als 11000 Kirchen, Missionen und angeschlossene Gruppen mit Millionen von Mitgliedern in 170 Ländern angewachsen.

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